Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Gültig seit 01.07.2008)


1. Wesen des Angebotes
Unter der Domain www.chefkoch.de bietet die Pixelhouse GmbH (im Folgenden: „Pixelhouse“, „chefkoch“ oder „wir“) eine auf das Kochen, das Genießen, den Haushalt und verwandte Themenbereiche ausgerichtete Website mit vorwiegend nutzergenerierten Inhalten. Chefkoch stellt hierzu die technische Plattform.

Eigene Inhalte bietet Pixelhouse auf chefkoch.de nur in den Bereichen Magazin und Video / TV an. Soweit in anderen Bereichen eigene Inhalte angeboten werden, sind diese klar als solche gekennzeichnet. Für Inhalte, die auszugsweise dargestellt werden und den User auf einen der genannten Bereiche weiterleiten, gilt dies entsprechend. Für fremde Inhalte übernimmt chefkoch keine Haftung.

Darüber hinaus bieten Partnerunternehmen den Nutzern von chefkoch.de Waren- und Dienstleistungen sowie Informationen an, für welche ausschließlich die Geschäfts- und Vertragsbedingungen der Partnerunternehmen gelten. Pixelhouse wird hinsichtlich dieser Angebote stets nur als Vermittler tätig und ist daher in keinem Fall Vertragspartner hinsichtlich dieser Waren und Leistungen.

chefkoch.de bietet den Nutzern im Übrigen eine Kommunikationsplattform an, die eine direkte Kontaktaufnahme untereinander sowie Darstellung der Kontakte nach außen (social networking) ermöglicht.

Pixelhouse behält sich vor, die angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder neue Dienste anzubieten.

2. Kostenlose Registrierung
Jeder Nutzer, der aktiv an der Kommunikation teilnehmen möchte (sich mit anderen Nutzern austauschen, Inhalte wie Rezepte oder Forenbeiträge einstellen möchte, etc.), muss sich hierzu bei chefkoch.de registrieren. Durch die Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten.

Die Registrierung bei Chefkoch erfolgt unter http://www.chefkoch.de/register/index.php. Es wird eine Emailadresse und ein frei wählbarer Benutzername (Alias) von dem Benutzer benötigt. Der Nutzer wählt bei seiner Anmeldung ein Passwort. Er verpflichtet sich, dieses Passwort geheim zu halten. Kein Nutzer darf mehr als ein Nutzerprofil registrieren.

2.1 Registrierung zum Premium Club
Darüber hinaus bietet Chefkoch den Nutzern, im Rahmen einer Mitgliedschaft im „Premium Club“, die Möglichkeit sich kostenpflichtig zu registrieren, um z.B. die Einblendung von Werbebannern abzuschalten.

Weitere Vergünstigungen können von Chefkoch auch hinzugefügt, geändert, der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt oder ganz entfernt werden.

Die Vergütung für die „Mitgliedschaft“ beträgt je nach Laufzeit
  • von 12 Monaten 2,00 EUR je Monat (Gesamtpreis 24,00 EUR)
  • von 6 Monaten 2,50 EUR je Monat (Gesamtpreis 15,00 EUR)
  • von 3 Monaten Laufzeit 3,00 EUR (Gesamtpreis 9,00 EUR) und
  • von einem Monat 4,00 EUR.
Die Vergütung enthält die gesetzliche MwSt. und ist bei Abschluss der Mitgliedschaft in voller Höhe für den Zeitraum der Mitgliedschaft im Voraus fällig.

Die Nutzer können im Rahmen der Registrierung als „Mitglied“ im „Premium Club“ zwischen verschiedenen Bezahldiensten (z. B. Clickandbuy, Paypal, T-Pay), die teilweise auch Zahlungsmöglichkeiten für nicht in Deutschland lebende User anbieten, wählen.

2.2 Widerrufsrecht
Jeder Nutzer kann seine Registrierung für die Mitgliedschaft im „Premium Club“ innerhalb von 2 (zwei) Wochen ohne Angabe von Gründen über die Verwaltungsoberfläche seines für diese Mitgliedschaft gewählten Zahlungsanbieters kündigen. Alternativ kann er in Textform (z.B. per Brief, Fax oder Email) widerrufen, nachdem er sich als Mitglied im „Premium Club“ registriert hat. Diese Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch uns, frühestens jedoch nach Erhalt dieser Erklärung. Die Widerrufsfrist ist eingehalten, wenn der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Briefe sind an die aktuelle Postanschrift der Pixelhouse GmbH (aufzufinden unter http://www.chefkoch.de/impressum.php) und Emails an support@chefkoch.de zu richten.

2.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht, nur teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand an uns herausgeben, muss er uns insofern Wertersatz leisten. Etwaige Zahlungsverpflichtungen der Nutzer sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen.

3. Verfügbarkeit und Nutzung des Angebotes
Grundsätzlich steht die Nutzung jeder natürlichen und geschäftsfähigen Person, die gewillt ist sich an diese Nutzungsbedingungen zu halten und zu den Themen und Inhalten konstruktiv beizutragen, frei. Der Zugang zum Angebot und dessen Nutzung, auch zu der Mitgliedschaft im „Premium Club“, kann jedoch nicht rechtlich beansprucht werden, wir behalten uns in jedem Fall unsere Zustimmung vor.

Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des Angebots für die Nutzer ist technisch nicht zu leisten, da unser Angebot Zugriff auf Telekommunikationsnetze und -verbindungen anderer Netzbetreiber und anderer Diensteanbieter voraussetzt, auf deren Leistungen wir keinen Einfluss haben. Soweit wir Einfluss auf Unterbrechungen, z.B. notwendige Maßnahmen (wie Pflege- und Wartungsarbeiten an Software und Hardware) haben, sind wir bemüht Unterbrechungen des Angebotes zeitlich so kurz wie möglich zu halten und diese ggf. auch anzukündigen.

4. Nutzerpflichten und besondere Nutzungsbedingungen
Grundlage der Nutzung, auch im Rahmen der Mitgliedschaft im „Premium Club“, sind die nachfolgenden Bestimmungen, die wesentliche Vertragspflichten der Nutzer enthalten:

4.1 Unzulässige Inhalte, kommerzielle Werbung, unerlaubte Nutzungsweisen, Links

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass folgende Nutzungshandlungen oder Inhalte nicht zulässig sind und wir bzw. die Moderatoren bereits bei einem ersten Zuwiderhandeln neben der Entfernung des Inhalts bzw. Beitrags weitere Konsequenzen bis zu einer sofortigen Sperrung des Nutzers für alle Dienste ziehen werden:
  • Alle Beiträge, Tätigkeiten und Handlungen, die gesetzeswidrige, insbesondere beleidigende, pornographische oder sonst gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßende Handlungen darstellen oder diese verherrlichen, sowie alle Beiträge, in denen natürliche oder juristische Personen sonst in ihrer Ehre bzw. dem geschäftlichen Ansehen herabgesetzt oder ihr geschäftlicher oder sonstiger Ruf geschädigt wird.
  • Das Offenlegen oder zugängig machen von persönlichen Zugangsdaten zu Chefkoch, seien es eigene Daten oder fremde Daten.
  • Die Verletzung von Urheber- oder Markenrechten Dritter, insbesondere im Falle eines Verstoßes gegen die nachfolgende Ziffer 4.2
  • Jede Form von Diskriminierung anderer Menschen sowie sonstige schwerwiegende Verstöße gegen die Netiquette.
  • Das Setzen von Links zu anderen Seiten oder Diensten, die gesetzeswidrigen, beleidigenden oder pornografischen Inhalt oder sonst unerwünschte Inhalte aufweisen sowie jede Form von Werbung oder kommerzieller Nutzung ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung.
  • Das automatische Auslesen der auf unserer Seite befindlichen Daten sowie der Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste und Verzeichnisse unter Zuhilfenahme der auf chefkoch.de abrufbaren Inhalte sowie das massenhafte Erstellen von inhaltsgleichen Beiträgen (Threads) und/oder Antworten, auch Crosspostings, also das Posten des gleichen Beitrags in mehreren Foren. Dies gilt auch für Kurzmitteilungen. Ferner das Versenden von Kettenmails bzw. -briefen per Mail, jegliche Durchführung von Strukturvertrieb bzw. -vertriebsunterstützung, auch sog. Multi-level-marketing.
  • Das Hochladen von Software, Skripten, Dateien und sonstigen Mechanismen/Techniken, die dazu geeignet sind, chefkoch.de oder dessen User, deren Computer, die Server von chefkoch.de oder die auf den Rechnern der User oder den Servern von chefkoch.de verwendete Software, auszuspionieren, zu attackieren, lahm zu legen oder in sonstiger Form zu beeinträchtigen oder zu einer Beeinträchtigung Beihilfe zu leisten.

Unerwünscht sind außerdem folgende Nutzungshandlungen und Inhalte:
  • Threads, Beiträge oder Kommunikation mit politischen oder religiösen Inhalten.
  • Threads, Beiträge oder Kommunikation mit erotischem oder sexuell geprägtem Inhalt.
  • Threads oder Beiträge mit Kritik an Produkten, Firmen, Restaurants etc., es sei denn, der gesamte Vorgang wird sachlich vorgetragen und ist durch den jeweiligen Nutzer auch in vollem Umfang nachweisbar.

Das Setzen von Links ist nur erlaubt, wenn diese zu gewünschten Informationen im Sinne der Chefkoch-Foren dienen. Über die Zulässigkeit entscheiden wir oder der jeweilige Moderator im Einzelfall, sobald wir Kenntnis von einem Link erhalten.

Da wir eine Haftung von unserer Seite für die von unseren Nutzern gesetzten Links nach heute geltender Rechtssprechung nicht mit völliger rechtlicher Sicherheit auch für die Zukunft ausschließen können, behalten wir uns vor, auch Links, die einmal zugelassen worden sind, zu einem späteren Zeitpunkt ohne Angabe von Gründen jederzeit von unserer Seite zu entfernen. Die Nutzer, deren Links zugelassen worden sind, verpflichten sich, die Inhalte der gelinkten Seiten regelmäßig zu prüfen und uns im Zweifel davon zu unterrichten, dass sich diese Inhalte geändert haben. Wir bitten alle Nutzer, uns auf etwaige unzulässige Threads, Beiträge, Links oder Etiketteverstöße durch die Betätigung der dafür vorgesehenen Mailbuttons oder eine Mail an support@chefkoch.de hinzuweisen.

4.2 Urheber- und Nutzungsrechte, gewerbliche Schutzrechte und Markenrechte, Haftung
Alle Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass die Pixelhouse für die Plattform chefkoch.de in den Foren, im Rezeptbereich oder an sonstiger Stelle von ihnen zur Verfügung gestellten Daten bzw. Dateien (Rezepte, Bilder, sonstige Dateien und Texte usw.) auch nach Einstellung der Nutzung durch den Nutzer noch für die Dauer des Bestehens des gesetzlichen Urheberrechtes weiterhin von Pixelhouse selbst oder durch Pixelhouse benannte Dritte für die Zwecke des Portalbetriebes elektronisch vervielfältigt und zum Download (§ 19 UrhG) bereitgehalten werden dürfen. Darüber hinaus darf Pixelhouse die Inhalte im Rahmen seines Newsletters per Mail an andere Nutzer versenden und Dritten gestatten, per RSS-Feed auf die Inhalte zurückzugreifen und diese auf ihren Internetseiten zum download anzubieten.

Die Nutzer stehen dafür ein, dass die von ihnen eingestellten bzw. zur Verfügung gestellten Daten und Dateien, wie vorstehend beschrieben, genutzt und veröffentlicht werden dürfen. Im Zweifel dürfen Inhalte nicht hochgeladen oder sonst eingestellt werden, wenn der Nutzer die urheberrechtliche Situation nicht eindeutig zu seinen und zu unseren Gunsten beurteilen kann.

Sofern eine elektronische Vervielfältigung oder Verbreitung oder die Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG durch uns in Bezug auf Inhalte, die ein Nutzer hochgeladen hat bzw. die uns von einem Nutzer zur Verfügung gestellt worden sind, zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite führt, ist der Nutzer verpflichtet, Pixelhouse und seine gesetzlichen Vertreter unverzüglich von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der außergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen der Nutzer es schuldhaft unterlassen hat, uns auf Nutzungsbeschränkungen hinzuweisen bzw. die Inhalte eingestellt hat, obschon er wusste oder hätte wissen können, dass daran entgegenstehende Rechte Dritter bestehen.

Besondere Vorsicht ist insbesondere bei dem Hochladen von Fotografien und sonstigen Bildmaterialien geboten, die nicht von dem Nutzer selbst stammen. Dieses Material sollte ausdrücklich als gemeinfrei gekennzeichnet sein. Sofern die Angabe eines Urhebers oder Fotografen im Zusammenhang mit der Nutzung vorgegeben ist, müssen wir darüber vorab per Mail unter Angabe der Quelle informiert werden.

Schadensersatzansprüche gegen Pixelhouse können nur geltend gemacht werden, wenn wir schuldhaft gegen unsere wesentlichen Vertragspflichten verstoßen haben. Trifft uns nur ein sehr geringes Verschulden oder sind nur unwesentliche Nebenpflichten verletzt, schließen wir jede Haftung unsererseits aus, wobei Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Der Höhe nach sind alle etwaigen Schadensersatzansprüche unserer Nutzer gegen uns beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

4.3 Umgangston und Netiquette
Unsere Moderatoren und Administratoren sind berechtigt, die Entscheidung über die Eignung von Beiträgen sowie die Kategorisierung in Eigenverantwortung für uns zu treffen und auch berechtigt, Threads sowie Beiträge ohne Angabe von Gründen zu entfernen.

Alle Nutzer sind verpflichtet, sich in Umgangston und Netiquette an die Grundregeln der gegenseitigen Toleranz und des höflichen Umgangs zu halten. Als solche setzen wir voraus:
  • Höflichkeit – mindestens ein „Hallo“, „Bitte“, „Danke“ und ein Gruß gehören zum Anstand.
  • Keine unzulässigen Verallgemeinerungen, dadurch wird das beste Argument schwach.
  • Keine Herabsetzungen oder Beleidigungen, im Zweifel noch einmal genau prüfen und abwägen, was man geschrieben hat.
  • Wer an einem echten Meinungsaustausch nicht teilnehmen möchte, weil er z.B. darauf beharrt, dass seine Meinung die einzig wahre ist, sollte sich einen öffentlichen Disput ersparen.
  • Im Zweifel richtet man sich nach den Regeln der Gemeinschaft, insbesondere, wenn man ihr angehören möchte.
  • Beiträge zu anderen Themen sind möglich, sollten aber auf die entsprechenden Forenbereiche (z.B. „Plauderecke“) beschränkt bleiben
  • Bei den Chefkoch-Kurzmitteilungen handelt es sich um private Nachrichten von Nutzern an Nutzer, die nur veröffentlicht werden dürfen, wenn Absender und Adressat damit einverstanden sind.
In Folge dessen werden alle Herabsetzungen und persönliche Angriffe in allen unseren Chefkoch-Foren nicht toleriert, ungeachtet dessen, ob sich solche Äußerungen direkt gegen die anderen Nutzer, die Moderatoren/Administratoren, gegen Dritte oder gegen andere interne oder externe beteiligte oder unbeteiligte Personengruppen richten. Gleiches gilt für alle Beiträge, die gegen geltendes Recht verstoßen. Diese Grundsätze finden ebenfalls Anwendung für Chefkoch-Kurzmitteilungen.

5. Moderation, Rechte der Moderatoren
In dem jeweiligen Forum unterstützen Administratoren und Moderatoren die Nutzer. Sie entscheiden über die Themen und stellen die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen sicher, wenn nötig auch durch das Verschieben, Sperren, oder Löschen von Forenbeiträgen oder den Ausschluss von Mitgliedern sowie den Fortbestand eines Forums. Diese Maßnahmen werden im Sinne der Nutzungsbedingungen und im Sinne eines guten Forenklimas durchgeführt und unterliegen keinerlei Erklärungspflicht. Die Administratoren und Moderatoren tun dies im Interesse aller Nutzer und verdienen daher Respekt und Unterstützung.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für Gruppen, die innerhalb der Community gegründet werden, wobei hier der Gründer der Gruppe die Rolle des Chefmoderators übernimmt und selber (Gruppen)Moderatoren bestimmen kann, jedoch auch die Verpflichtung hat, auf die Einhaltung dieser AGB innerhalb seiner Gruppe zu achten und geeignete Maßnahmen zu treffen. Dort können erforderlichenfalls der/die Moderatoren und Administratoren die Rolle und Aufgaben des Gruppengründers übernehmen. Die Disziplinarmöglichkeiten der von Chefkoch ernannten Administratoren und Moderatoren sind innerhalb der Gruppen jedoch nicht eingeschränkt. Die Einhaltung der AGB in allen Arten von Gruppen kann stichprobenartig von den von Chefkoch ernannten Administratoren und Moderatoren überprüft werden.
Sofern die Administratoren und Moderatoren außerhalb ihres Tätigkeitsbereiches private Meinungen äußern, gelten für sie die gesamten Nutzungsbedingungen. Wir bitten jedoch unsere Moderatoren und Administratoren, sich in ihrer jeweiligen Funktion absolut neutral und unabhängig in Bezug auf ihre eigene Auffassung bzw. Meinung zu verhalten und diese nicht in Wahrnehmung ihrer Funktionen in diesem Dienst zu äußern.

Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen behält sich Chefkoch folgende Maßnahmen vor:
  1. Als erste Maßnahme erhält der Nutzer eine Ermahnung per Kurzmitteilung.
  2. Danach erhält der Nutzer nötigenfalls eine Abmahnung per Kurzmitteilung.
  3. Als dritte und letzte Maßnahme wird, je nach Erforderlichkeit und Schwere des Verstoßes, der Zugang des Nutzers auf Zeit oder dauerhaft gesperrt.
Chefkoch behält sich ferner vor, bei massiven erstmaligen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen Gesetze auch eine sofortige und vollständige Sperrung des Zuganges für den Nutzer durchzuführen.

Für die Rechtsbeziehungen der Nutzer untereinander bzw. zu den Partnerunternehmen von Pixelhouse übernimmt Pixelhouse keinerlei Verantwortung oder Haftung. Pixelhouse kann nicht für eine gegebenenfalls angegebene Identität eines Nutzers einstehen. Jeder Nutzer hat sich insbesondere bei einem Vertragsschluss selbst durch geeignete Maßnahmen über die Identität seines Vertragspartners oder die Seriosität des Angebotes zu informieren. Pixelhouse wird in keinem Fall Vertragspartner und haftet auch nicht, wenn und soweit ein Nutzer oder ein Partnerunternehmen im Rahmen eines solchen Vertragsverhältnisses eine Pflichtverletzung gegenüber einem anderen Nutzer begeht.

Es ist Pixelhouse infolge der Vielzahl von Kommunikationsvorgängen und –angeboten nicht möglich, diese vollständig zur Kenntnis zu nehmen. Wir bitten alle Nutzer, uns auf etwaige unseriöse oder ungesetzliche Verhaltensweisen durch die Betätigung der dafür vorgesehenen Meldebuttons oder eine Mail an support@chefkoch.de hinzuweisen.

6 Beendigung der Nutzung
Jeder Nutzer kann die unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Hierfür sollte er in seinem Benutzerprofil alle persönlichen Angaben entfernen und sich nicht mehr einloggen. Um eventuell bestellte Newsletter nicht mehr zu empfangen, trägt er sich unter http://www.chefkoch.de/newsletter.php aus.

Eingestellte Inhalte und der Benutzername bleiben auch nach einer Beendigung Bestandteil des öffentlich abrufbaren Inhaltsangebots bestehen.

6.1 Kündigung der Mitgliedschaft im Premium Club
Die Mitgliedschaft im „Premium Club“ kann von dem Nutzer ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess angegebenen Mindestnutzungs-Zeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann über die Verwaltungsoberfläche seines für diese Mitgliedschaft gewählten Zahlungsanbieters erfolgen. Alternativ kann er in Textform (z.B. per Brief, Fax oder Email) kündigen. Briefe sind zu richten an die aktuelle Postanschrift (entnehmbar unter http://www.chefkoch.de/impressum.php) der Pixelhouse GmbH und Emails an support@chefkoch.de.

Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist stets beiden Parteien möglich.

Für Pixelhouse liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Nutzer unzulässige Nutzungshandlungen gemäß Abschnitt 4 vornimmt.

Liegt ein wichtiger Grund aus Sicht von Pixelhouse vor, kann der Nutzer keine Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten verlangen. Eine Rückzahlung kann der Nutzer lediglich dann verlangen, wenn er aus einem wichtigen Grund kündigt, der seine Ursache in der Verantwortungssphäre von Pixelhouse hat.

7. Datenschutz, Einwilligung des Nutzers
Die von den Nutzern der Dienste/Mitgliedschaften im Nutzerkonto (Account) freiwillig eingetragenen persönlichen Daten (Name, Vorname, Adresse usw.) werden von chefkoch.de nicht ohne Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben. Der Nutzer kann seine persönlichen Daten zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem Nutzerkonto selbst entfernen. Das Nutzerkonto und der damit verbundene Benutzername selbst kann nicht entfernt oder abgeändert werden. Soweit ein Nutzer seine persönlichen Daten zur Nutzung innerhalb der Kommunikationsplattform freigibt, erklärt er sich zugleich auch gegenüber Pixelhouse mit der Weitergabe dieser Daten an andere Teilnehmer und einer Nutzung der Daten durch andere Teilnehmer im Rahmen der jeweils angebotenen Funktionalitäten der Kommunikationsplattform einverstanden (z.B. Freundschaftsanfragen, Kontaktaufnahme durch andere Nutzer und Einladung in Gruppen, Aufnahme in Mailverteiler und Zusendung von Rundmails, Aufnahmen in öffentlich einsehbare Listen und Verzeichnisse). Die vorstehende Einwilligung kann jederzeit durch eine Mail an support@chefkoch.de widerrufen werden.

8 Allgemeine Bestimmungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 01.07.2008. Wir behalten uns vor, die Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern und werden alle Nutzer auf neue Nutzungsbedingungen an geeigneter Stelle in unserem Dienst oder per Mail rechtzeitig hinweisen. Jeder Nutzer hat jederzeit das Recht, den neuen Nutzungsbedingungen zu widersprechen, wir haben in diesem Fall das Recht, das Nutzungsverhältnis zu beenden.

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