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Räumpflicht im Aussenbereich auf Feldweg mit Anwohnern
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  Mitglied seit 18.12.2007 
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im Groben kann man hoffentlich der Überschrift schon entnehmen um was es geht. Wir wohnen hier an einem Feldweg, der im oberen Bereich unser Privatbesitz ist. Der hintere Teil gehört einem Bauern, der ihn aber selber nicht nutzt. Dafür gibt es ca 800m weiter zwei Häuser, deren Besitzer das Durchfahrtsrecht haben. Gleichzeitig grenzt das Grundstück zu einer anderen Seite an eine Landstraße mit kleiner Mehrzweckspur für Fußgänger und Fahrradfahrer, für die laut (leider nur telefonischer) Auskunft der Ämter bei Nachfrage im vergangenen Jahr keine Räum- oder Streupflicht besteht weil es im Außenbereich liegt. Deswegen haben wir uns bislang keine Gedanken über den Feldweg gemacht. Da letzterer jedoch inzwischen wirklich spiegelglatt ist, mache ich mir doch so einige Sorgen bezüglich der Haftung bei evtl auftretenden Schäden. Ein wenig vorhandener Bausand ist schon gestreut worden aber der schneit momentan schon wieder zu, so dass morgen wieder niemand mehr sehn kann wo er laufen kann. Gibt es hier zufällig jemanden der sich rechtlich mit sowas auskennt? LG Blue |
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Mitglied seit 01.07.2007
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Hallo
Vielleicht ein Schild aufstellen: Durchfahrt auf eigene Gefahr. Damit kann man vielen rechtlichen Verwicklungen vorbeugen......weiss ich aus leidvoller Erfahrung.......... Gruss Javanne |
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Mitglied seit 18.12.2007
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Javanne,
das ist ganz sicher schon mal ein klasse Tipp, den wir bestimmt befolgen werden. Wenn Du magst, erzähl doch mal, wie Dein Fall gelagert war! Hier ist ja z.G. noch nichts passiert, außer dass sich gestern eine Frau beim rückwärts fahren unseren Begrenzungsstein unters Auto gerammt hat. Aber für Fahrfehler anderer hafte ich eh nicht, das läßt mich also kalt. LG Blue |
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 Mitglied seit 10.04.2006
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Hallo Blue.....
...hättet ihr denn überhaupt etwas zum Streuen? Weil doch überall das Streusalz ausverkauft ist. Ich frage nur, weil hier in meiner Gegend so gut wie keine Strassen oder Gehwege gestreut waren.Das Salz fehlte einfach dafür. An deiner Stelle würde ich auch ein Schild aufstellen. katir |
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 Mitglied seit 04.04.2005
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Hi,
da gibt es doch auch das Schild "Privatweg Nutzung auf eigene Gefahr" und evt. die Bemerkung dazu, dass nicht geräumt wird, obwohl das wohl auch der Dümmste selber sehen kann. lg morgaine |
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Mitglied seit 18.12.2007
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Hallo Katir,
na ja, ein kleiner Haufen Bausand ist noch da, sowas, was ja fast jeder ländliche Betrieb rumliegen hat. Salz würde ich hier im Grünbereich wirklich nicht gerne anwenden und wir haben auch selber nur noch einen kleinen Beutel, der gerade für die gemeinsame Brücke reicht, die eh nur von uns so einigermaßen befahrbar gehalten wird obwohl alle Anwohner zuständig wären. Dafür springen wir aber auch nicht immer gleich um 7 Uhr bei jedem Neuschnee raus sondern machen das so wie wir es arbeitsmäßig schaffen. Da hab ich sogar schon etwas Angst, dass sich dadurch vielleicht dauerhafte Verpflichtungen ergeben können im Sinne von "Gewohnheitsrecht". Keine Ahnung, ob sowas daraus erwachsen kann. LG Blue |
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Mitglied seit 18.12.2007
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Morgaine,
genau sowas werden wir wohl dringend besorgen müssen. So einen Winter hat es hier bislang in unserer Zeit im Norden noch nicht gegeben deswegen müssen wir nun sehn was zu tun ist. LG Blue |
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Mitglied seit 01.07.2007
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Hallo
Naja, es kommt wohl auf das Bundesland an, das war in NRW. Ähnliche Lage, vorne der Bauer als Besitzer, hinten ein Anlieger.(Freunde von mir) Nach dem Winter hatte es Frostschäden, der Bauer meinte nur, jaja, bevor er aufs Feld muss, würde das schon gerichtet..... Tochter mit 9 Jahren fuhr mit dem Fahrrad in so eine Stelle, ist schwer gestürzt und ist seitdem auch gehbehindert. Zum Teil war auch die Stadt mitverantwortlich, weil es eben dort Anwohner gab und sie irgendwelche Steuern auf den Weg kassierte , aber durch so ein Schild waren alle fein raus und keine Versicherung musste einen Penny zu Kranken- und Rehakosten dazugeben..... Gruss Javanne |
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 Mitglied seit 12.04.2004
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Hallo,
also mit dem Schild, da solltest du dir vielleicht doch juristischen Rat einholen. 
Mir hat vorige Woche ein Rechtsanwalt gesagt, dass ein solches Schild keinesfalls von der Haftung befreit. Aber vielleicht ist das ja auch in den Ländern unterschiedlich geregelt. Andererseits haftest du doch nur für den Teil der sich in deinem Eigentum befindet. 
LG WW |
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Mitglied seit 18.12.2007
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Also ich finde schon Ok, wenn die Versicherungen einen Anteil zahlen. Schließlich zahle ich auch in die ein und das wirklich nicht wenig.
Aber ich will eben meinen Part soweit wie nötig auch erfüllen. Der eine hintere Anwohner wohnt schon seit Ewigkeiten hinten und kennt den Kram und weiß sich immer zu helfen. Dann wohnt da aber auch noch eine alleinerziehende Frau mit 5 Kindern, und seitdem sie hier ist, ist immer irgendwas los. Sie beteiligt sich nicht am ausbessern der Schlaglöcher usw und ich glaube auch nichtmal, dass sie das müßte aber so bleibt alles an dem anderen hinteren Anwohner hängen, der unseren kleinen Abschnitt freiwillig mitbetreut und weswegen wir eben auch die Brücke betreuen..... Mit solchen Leuten hast Du nie Stress wenn Du Dich selber einbringst in irgendeiner Form. Aber die andere Partei hält allenfalls die Hände offen und das macht mich schon so etwas sauer. LG Blue |
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